Xbox 360 verletzt Motorola-Patente

Motorola ist in den USA gegen Microsoft vor Gericht gezogen. Grund: Die Xbox 360 soll fünf Patente Motorolas verletzen. Ein Richter der internationalen Handelskammer entschied nun, dass die Konsle vier der Patente verletzt. Jetzt prüft allerdings noch eine Kommission aus sechs Mitgliedern die Entscheidung. Sollte die Kommission ebenfalls zugunsten Motorolas urteilen, könnte das Unternehmen theoretisch in den USA einen Verkaufsstopp für Microsofts Xbox 360 erwirken. Dazu wird es natürlich praktisch nicht kommen, denn Microsoft würde in jenem Fall direkt eine Lizenzvereinbarung anstreben.

Die rechtlichen Streitigkeiten zwischen Motorola und Microsoft ziehen sich bereits seit längerem hin. Ursprünglich warf Microsoft Motorola vor mit seinen Smartphones auf Basis von Googles Android Microsoft-Patente zu verletzen. Motorolas Vorwürfe bezüglich der Xbox 360 waren dann der Gegenschlag. Laut seinen Anwälten bleibt Microsoft trotz der ersten Entscheidung zugunsten Motorolas optimistisch.

Die Patente, um die es in diesem Verfahren geht, betreffen in die Video-Decodierung, zweimal Wi-Fi und einmal die Kommunikation zwischen der Xbox 360 und zusätzlichen Eingabegeräten. Aufgrund der Patentverletzungen verlangt Motorola nun 2,25 % Einnahmenanteil an den betroffenen Produkten. Dies beträfe nicht nur Microsofts Xbox 360, sondern auch diverse Windows-Produkte.

Microsoft wirft Motorola vor, die Patente nicht fair und wettbewerbskonform zur Lizensierung freigeben zu wollen: Laut Microsoft seien Motorolas Forderungen unangemessen und würden zu jährlichen Lizenzgebühren von 4 Milliarden US-Dollar führen.

Wie das gerichtliche Verfahren am Ende ausgeht, ist noch offen, auch wenn Motorola nun einen ersten Sieg errungen hat.

Quelle: Bloomberg